Allgemeine Geschäftsbedingungen

Birgit S. Kunze

Mia Estelle!

YOUnique Personal Branding, Marketing & Mentoring

Hauptstrasse 48
8269 Fruthwilen
CH-Schweiz
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (ABG)
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1.1 Das Urheberrecht schützt die Schöpfer/innen von Kunstwerken. Kunst ist hierbei weit zu verstehen. Der einem Gestalter/Künstler/Designer (= Auftragnehmer) erteilte Auftrag ist ein sog. Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes. Die kostenlose Vorlage von Entwürfen ist ausgeschlossen; Ausnahmen hiervon bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung. Es werden die Daten geliefert, die die klar umrissene, vorher vereinbarte Nutzung ermöglichen. Quell-, Layout- oder andere Daten, Modelle oder andere Gegenstände, die bei der Entwicklung des Urheberwerks entstehen, sind Eigentum des Urhebers und werden nicht ausgehändigt. Das Urheberrecht entsteht im Moment der Schöpfung mit individuellem Charakter.

1.2 Sämtliche Arbeiten (Entwürfe, Konzeptionsarbeiten und Werkzeichnungen) des Gestalters sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt.

1.3 Änderungswünsche des Kunden haben keine Auswirkungen auf die Urheberschaft.

1.4 Ohne Zustimmung des Gestalters dürfen seine Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig oder bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung.

1.5 Die Werke des Gestalters dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden (insb. gewerbliche oder private Nutzung). Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen (bspw. für die konkret erstellten Visitenkarten, Flyer, Postkarten, etc.) zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Zahlung des Regelhonorars.

1.6 Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung des Gestalters.

1.7 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung des Gestalters.

1.8 Über den Umfang der Nutzung steht dem Gestalter ein Auskunftsanspruch zu.
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2. Honorar
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2.1 Entwürfe und Werkzeichnungen sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes bilden eine einheitliche Leistung.

2.2 Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, berechnet der Gestalter ein Abschlagshonorar.

2.3 Die Berechnung des Honorars wird individuell vereinbart und im Rahmen eines Angebots bzw. einer Auftragsbestätigung kommuniziert.

2.4 Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere eine kostenfreie Schaffung von Entwürfen, ist nicht berufsüblich.

2.5 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinerlei Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

2.6 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind bei Auftragsvergabe 50% des Honorars gemäss Auftragsbestätigung fällig. Die restlichen 50% werden bei Fertigstellung der Arbeiten fällig, sofern nichts anderes abgemacht wurde; sie sind ohne Abzug zahlbar. Sofern sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum erstreckt, behält sich der Gestalter vor, monatliche Abschlagszahlungen zu verlangen und bei Fertigstellung des Auftrags eine Saldo-Schlussrechnung zu erstellen. Werden Arbeiten in für sich abgeschlossenen Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles gemäss Absprache fällig.

2.7 Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind, es sei denn, der Gestalter ist nicht Mehrwertsteuer pflichtig. Dies wird entsprechend auf der Rechnung ausgewiesen.
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3. Zusatzleistungen, Fremdleistungen, Neben- und Reisekosten
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3.1 Die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe und/oder die Änderung von Layouts ausserhalb des vereinbarten Auftragsumfangs sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Konzeption neuer Vorlagen, Produktionsüberwachung, u.ä.) werden nach vorheriger Absprache und nach Zeitaufwand gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart wurde.

3.2 Im Zusammenhang mit Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten (z.B. Modelle, Zwischenreproduktionen, Kopien, Layoutsatz) sind separat zu erstatten.

3.3 Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrags/der Nutzung erforderlich sind, werden die entstehenden Kosten und Spesen separat in Rechnung gestellt.

3.4 Eine Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung (z.B. Lithographie, Druckausführung, Versand) nimmt der Gestalter nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber/Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

3.5 Soweit der Gestalter auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber/Verwerter den Gestalter von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

3.6 Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung sofort fällig.
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4. Haftung
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4.1 Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird vom Gestalter nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.

4.2 Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

4.3 Soweit der Gestalter auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

4.4 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an den Gestalter, stellt er ihn von der Haftung frei.

4.5. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
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5. Belegexemplare für den Gestalter
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Von vervielfältigten Werken und Drucksachen sind dem Gestalter – sofern nichts anderes vereinbart wurde – fünf Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen, die er auch im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden darf.
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6. Gestaltungsfreiheit
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6.1 Für den Gestalter besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
6.2 Die dem Gestalter überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber/Verwerter wiederum zur Verwendung berechtigt ist.
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7. Erfüllungsort
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Erfüllungsort für beide Parteien (Gestalter und Auftraggeber/Kunde) ist grundsätzlich der Sitz des Gestalters.
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8. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
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Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklich.
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9. Eigener Onlineshop (sofern vorhanden)
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Alle Leistungen, die vom eigenen MIA ESTELLE!-Onlineshop (nachfolgend: Onlineshop) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden. Der Kunde erkennt mit seiner Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.

9.1 Vertragsschluss
Die Angebote des Onlineshops im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Onlineshop Artikel zu bestellen. Durch die Bestellung von Artikeln des Onlineshops im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail. Ich bin frei zu entscheiden, ob ich eine Bestellung annehme. Falls ich eine Bestellung nicht ausführen werde, teile ich das dem Kunden unverzüglich mit.

9.2 Rückgaberecht bei Produkten/Verhalten bei Mängeln
Ich bemühe mich immer um eine unkomplizierte Lösung mit dem Kunden. Sollte der/die Artikel Mängel aufweisen, kontaktieren Sie mich umgehend und machen gegebenenfalls Fotos des Mangels. Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen MIA ESTELLE! richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dieser Paragraf bezieht sich nicht auf die von MIA ESTELLE! angebotenen Dienstleistungen, sondern nur auf Produkte.

9.3 Lieferung
Lieferfristen sind unverbindlich und können dem jeweiligen Artikel entnommen werden. Die Lieferung erfolgt innerhalb der Schweiz mit der Schweizerischen Post oder einem adäquaten Paketdienstleister. Nach Absprache mit dem Kunden ist auch eine Lieferung ins Ausland möglich. Ich behalte mir das Recht einer Teillieferung vor, insoweit dies einer effizienten Abwicklung der Gesamtlieferung dient.

Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadenersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden. Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert oder unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop nicht dafür einzustehen.

9.4 Versandkosten
Die Versandkosten sind dem jeweiligen Artikel im Onlineshop zu entnehmen. Die Versandkosten für Lieferungen ins Ausland variieren und werden daher individuell nach Aufwand verrechnet.

9.5 Preise
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die allenfalls die gesetzliche Schweizerische Mehrwertsteuer von derzeit 7,7% beinhalten, was immer direkt dem Angebot entnommen werden kann.

9.6 Zahlung
Folgende Zahlungsmöglichkeiten sind möglich:

a/ Vorabüberweisung auf folgendes Konto:
Zürcher Kantonalbank
Birgit Kunze
IBAN: CH2900700110001682360
SWIFT: ZKBKCHZZ80A
Clearing: 700

b/ Zahlung gegen Rechnung

9.7 Eigentumsvorbehalt von Waren
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum der MIA ESTELLE! (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Onlineshop berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt. Über Zwangsvollstreckungsmassnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die, an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
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10. Haftungsbeschränkung
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Schadensersatzansprüche gegen MIA ESTELLE! sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf mein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten oder dem meiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
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11. Datenschutz
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Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten, elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass im Sinne dieser Bestimmung ermittelte Daten ausschliesslich für Zwecke der Leistungserbringung, insbesondere zum Zweck der Auftragsabwicklung und der Buchhaltung erhoben und verarbeitet werden. Sofern ein Onlineshop besteht, werden Kundendaten ausser an den Versanddienstleister nicht an Dritte weitergegeben. Die Übermittlung der Daten erfolgt verschlüsselt. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden.
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12. Copyright
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Alle dargestellten Artikel und angebotenen Dienstleistungen sind Eigentum von MIA ESTELLE! und unterliegen dem Copyright. Sämtliche dargestellten Produkte, Fotos, Logos, Texte und Berichte, welche Eigenentwicklungen von mir sind oder von mir aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne mein Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
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13. Gerichtsstand
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Fruthwilen ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem Schweizerischen Recht.
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14. Salvatorische Klausel und Gültigkeit der AGB
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Mit einem erteilten Auftrag erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MIA ESTELLE! an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung sofort ersetzt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

 

​​​​​​​Fruthwilen, 01.05.2021